Die Stadt Leipzig startet jetzt mit dem größten Schulbauprogramm der vergangenen Jahrzehnte. In den nächsten Jahren sollen rund 150 Millionen Euro in neue und erweiterte Schulhäuser fließen. Diese Bauprojekte werden zusätzlich zu den bereits in der Schulentwicklungsplanung Fortschreibung 2017 geplanten Maßnahmen in Angriff genommen. Sie sind unabdingbar, um den Mehrbedarf, der in der bisherigen Planung nicht abgebildet ist, zu decken.
Oberbürgermeister Burkhard Jung: „Starkes und anhaltendes Bevölkerungswachstum und Zuzug sowie Gesetzesänderungen beim Klassenteiler bringen uns bei den Schulkapazitäten an unsere Grenzen. Hinzu kommt, dass die Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland und im Freistaat auf eine solche Entwicklung nicht angepasst sind. Die Verfahren dauern zu lange, der Engpass besteht aber jetzt.
Deshalb wollen wir gemeinsam mit dem Stadtrat ein Prozedere finden, dass uns ein deutlich schnelleres Bauen in den nächsten Jahren ermöglicht.“ „Um eine schnelle Mittelbereitstellung für die unmittelbar zu beginnenden Maßnahmen zu gewährleisten, wurde eine Haushaltssperre verhängt“, erklärt Finanzbürgermeister Torsten Bonew. „Auf diesem Wege kann die kommunale Pflichtaufgabe Schulbau auch haushaltswirtschaftlich klar priorisiert werden und insbesondere die notwendige Liquidität ist gesichert.“ Seine Aufmerksamkeit gilt der Finanzierung der vielen Projekte: „ Mit Blick auf den Umfang des Maßnahmenpakets ist aber ebenso klar, dass die vor uns liegende Aufgabe mittelfristig nur mit Hilfe eines verstärkten Engagements des Freistaats zu bewältigen ist. Die Stadt Leipzig muss einer der Schwerpunkte für die Vergabe der Landesfördermittel für den Schulhausbau sein. Dabei ist auch zu beachten, dass alle gängigen Förderinstrumente bislang der Bedarfs- und Kostenentwicklung hinterherlaufen. Allein dieser Zeitverzug und die entsprechende Zwischenfinanzierung stellen uns vor erhebliche Herausforderungen.“
Als Sofortmaßnahme soll in 2019/2020 am Barnet-Licht-Platz, Thonberg, eine vierzügige Oberschule entstehen. Geplant ist, ein modulares Raumsystem aufzubauen. Die dort vorhandenen Wohnmodule, die für einen Einsatz als Unterbringungsmöglichkeit für Asylsuchende geplant waren, sollen für andere Zwecke (z.B. für Sportvereine) umgesetzt werden. Danach sollen zehn weitere Bauprojekte an weiterführenden Schulen in Angriff genommen werden. PM
