Leipzig. Sie sind gefragt in diesen Tagen, die Ideen, Visionen und Projekte von Leipzigerinnen und Leipzigern: Seit 11. Mai ist es möglich, diese auf der Internetseite der Stadt Leipzig einzureichen – mit dem Ziel, dass die besten Ideen, Visionen und Projekte Eingang finden werden in den städtischen Doppelhaushalt 2023/24. Es ist die Premiere für die sogenannte dritte Säule der Bürgerbeteiligung, in der Leipzigerinnen und Leipziger aktiv an der Entstehung des Haushalts beteiligt werden, erklärt Finanzbürgermeister Torsten Bonew.
Den Weg hatte der Stadtrat in seiner Sitzung am 14. April endgültig frei gemacht: Zusätzlich zum ohnehin gesetzlich vorgeschriebenen Beteiligungsverfahren und den Stadtbezirksbudgets als zweite Säule gibt es nun die Chance, bereits im Vorfeld Einfluss auf die Haushalts-Planungen zu nehmen. „Nach dem großen Erfolg der Stadtbezirksbudgets gehen wir nun eine Ebene höher. Hier geht es um die Frage: Was wollen die Leipzigerinnen und Leipziger für die gesamte Stadt? Welche Vorhaben sollen da angegangen und umgesetzt werden? Es geht jetzt um Projekte, die für die gesamte Stadt Leipzig sind“, erklärte Finanzbürgermeister Torsten Bonew.
Eine spannende Angelegenheit: So kommen vielleicht jene „Leipziger Wunschprojekte“ auf den Tisch, die bislang auch schon mal unter diesen Tisch gefallen sind – in Bereichen wie Bildung, Stadtentwicklung, ÖPNV-Planung, Kultur. Grenzen gibt es erstmal keine, dies unterstreicht der Finanzbürgermeister – weder in finanzieller Hinsicht (hier gibt es lediglich die Untergrenze von 20.000 Euro, da kleinere Projekte meist auch im Rahmen der Stadtbezirksbudgets angegangen werden können) noch in Größe und Umfang. Die eingereichten Ideen müssen nur im Einklang mit den Gesetzen und den Beschlüssen des Stadtrates stehen. Nun ist Torsten Bonew gespannt auf die Einreichungen: „Generell glaube ich, dass die Vernunft und die Kenntnisse der Bürgerinnen und Bürger über die Machbarkeit von Projekten wesentlich ausgeprägter ist als man manchmal in der Verwaltung denkt.“
Seit 11. Mai ist die entsprechende Internetseite für die Ideen der Leipzigerinnen und Leipziger geschaltet – unter www.leipzig.de/buergerhaushalt kann man diese noch bis zum 21. Juni einreichen. Nach einer Prüfung aller eingereichten Vorschläge durch die Verwaltung geht es in die nächste Stufe: Vom 27. Juli bis 16. August gibt es eine Online-Abstimmung, zu der 15.000 Leipzigerinnen und Leipzig aus dem Melderegister ausgewählt werden – mit dem Ziel, einen repräsentativen Meinungsquerschnitt der Stadtgesellschaft zu bekommen. Hier achtet man von Seiten der Stadtverwaltung vor allem auch auf Überprüfbarkeit: „Wir müssen wissen, dass es beispielsweise auch wirklich Torsten Bonew ist, wenn er sich zur Online-Abstimmung anmeldet. Und kein Fake-Account. Andererseits wollen wir erreichen, dass es nicht um Partikularinteressen geht, sondern die Projekte eine Herzensangelegenheit für ganz Leipzig ist.“
Das Ziel ist klar: Unterm Strich soll eine Top Ten der Bürgervorschläge stehen, die in den Doppelhaushalt 2023/24 aufgenommen werden. Und dazu ist für den 24. August auch noch eine Bürgerkonferenz geplant, in der aus dem Melderegister ausgewählte Leipzigerinnen und Leipziger quasi in die Rolle des Stadtrates schlüpfen – inklusive Beschlussfassung, die dann zu 50 Prozent in die finale Abstimmung eingehen wird. „Zum einen ist es ein Aufruf an die Leipzigerinnen und Leipziger: Ihr könnt schon jetzt an der Aufstellung des Haushalts mitwirken. Und andererseits ist eine positive Stimmung in unserer Stadt wichtig: Ja, es lohnt, sich auf demokratischen Weg einzumischen“, unterstreicht der Finanzbürgermeister die Bedeutung dieser dritten Säule der Bürgerbeteiligung am Haushalt der Messestadt. Und er ist höchst optimistisch: „Letztlich bin ich mir sicher, dass wir zehn gute Vorschläge für den neuen Doppelhaushalt bekommen werden. Und das wir diese dann auch umsetzen.“ JW
Infos und Portal für Ideeneinreichung: www.leipzig.de/buergerhaushalt
